Unsere AGB
Unsere AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 10-07-2009
§ 1 - Geltung:
1. Für sämtliche Leistungen zwischen der Opnivo Horecameubilair, handelnd unter dem Namen Stehtischhusses-online.de (nachfolgend Stehtischhusses-online.de genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt diese durch die Auftragserteilung oder durch Annahme der Lieferung an.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von Stehtischhusses-online.de ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§ 2 - Angebot und Vertragsschluß:
1. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2. Wenn Sie eine Bestellung bei Stehtischhusses-online.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestellbestätigung per E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden.
§ 3 - Versand und Lieferung:
1. Stehtischhusses-online.de ist stets bemüht, angegebene Liefertermine einzuhalten. Sie sind jedoch unverbindlich.
2.Der Versand erfolgt nur nach geleisteter Vorkasse, Nachnahme, Sofortüberweisung, PayPall oder kreditkarte soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Versandart und der Beförderer werden durch Stehtischhusses-online.de bestimmt.
Widerrufsbelehrung:
1. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Opnivo
Arendsenweg 1-B
7021 PC Zelhem
Niederlande
Info@opnivo.nl
tel: 0031-85-0602228
2. Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 - Preise und Versandkosten:
1. Für den Endverbraucher erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nichts anderes vereinbart ist, zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Alle Preisangaben sind in EURO exklusiv der aktuell gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich der Verpackungs- und Portokosten und die ggf. darauf erhobene MwSt.
2. Die bestellte Ware wird innerhalb von 3 Werktage nach Zahlungseingang und nach Verfügbarkeit aller bestellten Artikel als versichertes Postpaket an die angegebene Lieferadresse versendet. Die Versandkosten werden im Einkaufswagen berechnet.
§ 5 - Zahlungsbedingungen:
1. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug unter Vorkasse an Stehtischhusses-online.de zu leisten, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag dem Bankkonto von Stehtischhusses-online.de gutgeschrieben worden ist. Bei Zahlungsverzug ist Stehtischhusses-online.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem gültigen Basiszinssatz ohne weiteren Nachweis als Verzugszins zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Dies schließt insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder Rücklastschriften entstehen.
3. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten durch Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
§ 6 - Eigentumsvorbehalt:
1. Die Waren von Stehtischhusses-online.de werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Stehtischhusses-online.de.
§ 7 - Gewährleistung und Haftung:
Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht. Für Schäden durch ungeprüft weitergegebene Waren haftet Stehtischhusses-online.de nicht, ebenso nicht für die Eignung der gelieferten Ware für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zwecke.
Desweiteren auch nicht für Schäden, die durch die Verarbeitung und Verwendung der Waren entstehen könnten.
Der Kunde verpflichtet sich Stehtischhusses-online.de unverzüglich zu informieren, falls er von Dritten aufgrund des Produkthaftungsgesetzes in Anspruch genommen wird.
§ 7 a
Mangelhaftigkeiten der gelieferten Ware, insbesondere Beanstandungen wegen Beschädigungen, sind durch den Kunden, sofern er Unternehmer ist, unverzüglich und ohne schuldhaftes Zögern bis spätestens sieben Tage nach Erhalt der Ware Stehtischhusses-online.de anzuzeigen. Mit Ablauf dieser Frist, wobei es hinsichtlich der Fristwahrung auf den Zugang bei Stehtischhusses-online.de ankommt, gilt die Ware als ordnungsgemäß angenommen.
§ 7 b
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuwaren ein Jahre ab Ablieferung der Ware.
Kunden müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Stehtischhusses-online.de nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an:
Opnivo
Arendsenweg 1-B
7021 PC Zelhem
Niederlande
Info@opnivo.nl
tel: 0031-85-0602228
§ 8 - Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
1. Auf die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen Stehtischhusses-online.de und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Stehtischhusses-online.de ist Kleve, sofern dies wirksam zwischen den Parteien vereinbart werden kann. Unbeschadet dessen bleiben wir zur Erhebung der Klage oder Einleitung sonstiger gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden berechtigt.
§ 9 - Datenschutz:
1. Stehtischhusses-online.de ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen oder entstehende Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten.
§ 10 - Wirksamkeit der Vertragsbestimmungen:
1. Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt.
2. Für den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt